Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fassung Jänner 2019
Geltung der AGB
Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten unsere, dem Vertragspartner bekannt gegebenen AGB. Unsere AGB können auch jederzeit unter http://www.oxymora-instruments.com/ abgerufen werden.
Unser Vertragspartner, sofern er nicht Verbraucher ist, stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, so sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden.
Angebot
Unsere Angebote sind freibleibend. Es handelt sich um eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden uns schriftlich mit der Erstellung eines Instrumentes zu beauftragen. Der Vertrag gilt erst mit Abgabe einer Auftragsbestätigung durch uns, spätestens aber mit Beginn der Arbeit an einem Instrument, als geschlossen.
Handelt es sich um ein Verbrauchergeschäft hat die Ablehnung eines Kundenauftrages durch uns innerhalb einer Woche zu erfolgen.
Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, den Vertrag ohne Angabe von Gründen binnen 14 Tagen ab Zugang unserer Auftragsbestätigung zu widerrufen. Der Widerruf kann per E-Mail oder Post übermittelt werden. Für den Widerruf kann das auf unserer Webseite bereitgestellte Muster- verwendet werden. Die Verwendung des Formulars ist jedoch nicht verpflichtend. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden. Das Einlangen der Mitteilung über den Widerruf bestätigen wir mittels des vom Verbraucher gewählten Kommunikationsweges. Folge des Widerrufes ist die Rückstellung sämtlicher vom Verbraucher getätigten Zahlungen inklusive Lieferkosten, sofern sich diese nicht daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere als die von uns angebotene Standardlieferung gewählt hat, binnen 14 Tagen ab Eingang der Widerrufsmitteilung. Die Rückzahlung erfolgt durch elektronische Überweisung und ist kostenlos. Ist die Ware bereits versandt, behalten wir uns die Rückzahlung bis zur Rücksendung der Ware vor. Die Kosten der Rücksendung trägt der Verbraucher.
Preis
Unsere Preise verstehen sich als Gesamtpreise inklusive aller Steuern und Abgaben, jedoch exklusive allfälliger Lieferkosten. Diese werden gesondert ausgewiesen und sind vollständig vom Käufer zu tragen.
Fälligkeit
Die Zahlung des Kaufpreises sowie allfälliger Lieferkosten ist zum Zeitpunkt der jeweiligen Rechnungslegung fällig und unverzüglich per Vorkasse an das von uns bekanntgegebene Konto zu überweisen. Barzahlung ist nur in Ausnahmefällen möglich. Wir behalten uns die Auswahl der Zahlungsmethode ausdrücklich vor. Ist im Einzelfall nichts anderes schriftlich vereinbart, erfolgt die Rechnungslegung bei Fertigstellung des Instrumentes.
Ablauf der Bestellung
Zum Zeitpunkt der Bestellung wird dem Werkbesteller eine Einschätzung der Wartezeit bis zur Fertigstellung des Instrumentes bekanntgegeben. Die Wartezeit variiert je nach Nachfragesituation. Eine weitere Verständigung erfolgt sobald mit der Werkherstellung begonnen wird. Ab diesem Zeitpunkt ist mit einer weiteren Wartezeit von ca. 4 Wochen zu rechnen. Unbeschadet der Rügepflicht seitens des Werkbestellers, gilt im Falle des Verzuges unsererseits ein Zeitraum von zumindest 4 Wochen als angemessene Frist im Sinne des § 918 ABGB.
Übergabe/Lieferung
Die Übergabe von Instrumenten erfolgt grundsätzlich persönlich an den Käufer oder einen ausgewiesenen Vertreter des Käufers. Eine Lieferung ist nur in bestimmten Ausnahmefällen bei gesonderter Vereinbarung möglich. Für solche Fälle sowie für die Lieferung von Zubehör (zB. Taschen) erfolgt der Eigentumsübergang, sofern die Ware vollständig bezahlt ist, im Zeitpunkt der Übergabe an den Transporteur. Ist der Käufer Unternehmer geht somit auch die Gefahr für Verlust, Beschädigung oder sonstigen Untergang der Sache mit Übergabe der Ware an den Transporteur auf den Käufer über. Im Falle eines Verbrauchergeschäftes nur dann, wenn der Verbraucher die Versandart selbstständig bestimmt und selbst den Transporteur beauftragt.
In jedem Fall ist der Käufer bei Empfang eines Instrumentes, bei sonstigem Verlust von Ansprüchen aus Transportschäden, verpflichtet, das Öffnen der Originalverpackung und die Erstbegutachtung des Instrumentes, samt Anspiel sämtlicher Tonfelder auf dem Imstrument, audiovisuell in einer dem technischen Stand entsprechenden guten Qualität aufzuzeichnen, sodass etwaige Transportschäden zu Zwecken der Reklamation dokumentiert sind. Das Video ist an Oxymora-Instruments zu übermitteln.
Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Übergabe. Der Werkbesteller, sofern er kein Verbraucher ist, hat zu beweisen, dass der Mangel bereits zum Zeitpunkt der Übergabe vorhanden war. Für alle Unternehmer gilt die Mängelrügepflicht gemäß § 377 UGB.
Gewährleistungsansprüche von Unternehmern können wir nach unserer Wahl in Form der Verbesserung (Reparatur), des Austausches der mangelhaften Sache oder der Preisminderung erfüllen. Lediglich im Falle eines unbehebbaren und nicht geringfügigen Mangels steht ein Wandlungsanspruch zu.
Leistungsumfang
Bei den von uns hergestellten Instrumenten handelt es sich um handgefertigte Einzelstücke, die individuell künstlerisch gestaltet werden. Jedes Instrument weist daher eine individuelle Gestaltung der metallischen Oberfläche, wie beispielsweise Farbe, Glanz, Spiegelung, Struktur, etc., auf. Auch die Maße können variieren. Der Werkbesteller ist über diesen Umstand informiert und kann daher keinerlei Ansprüche jedweder Art aufgrund der Gestaltung des Instrumentes ableiten.
Aufrechnungsverbot
Handelt es sich um kein Verbrauchergeschäft, ist eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche mit
Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ausgeschlossen.
Leistungsverweigerungsverbot
Soweit es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, berechtigen gerechtfertigte Reklamationen
nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Entgelts,
der das Doppelte der voraussichtlichen Kosten für die Mängelbehebung nicht übersteigen darf.
Schadenersatz
Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen; dies gilt nicht für Personenschäden.
Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, hat der Werkbesteller uns die grobe Fahrlässigkeit nachzuweisen und verjähren Ersatzansprüche binnen 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls aber in 10 Jahren ab Leistungserbringung.
Formvorschriften
An uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen, etc. von Verbrauchern – ausgenommen Mängelanzeigen – bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies betrifft nicht Widerrufserklärungen von Verträgen, die dem FAGG unterliegen.
Bei allen anderen Geschäften bedürfen sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
Beide Vertragspartner werden Adressänderungen dem anderen Vertragspartner unaufgefordert und umgehend bekanntgeben, widrigenfalls Schriftstücke an die zuletzt bekanntgegebene Adresse rechtswirksam zugestellt werden können.
Rechtswahl
Es gilt österreichisches Recht.
Gerichtsstand
Soweit nicht ein Verbrauchergeschäft vorliegt, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag resultierenden Streitigkeiten das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Der Auftragnehmer ist jedoch berechtigt, auch an jedem anderen Gerichtsstand zu klagen. Für alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus diesem Vertrag erhobenen Klagen ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat.